Allgemeine Geschäftsbedingungen der EMMA MERCH GmbH

1. Geltungsbereich:
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen zwischen dem Kunden (ausschließlich Unternehmen im Sinne von § 14 BGB) und uns als vereinbart. Der Kunde bestätigt mit der Nutzung des Online-Shops - spätestens jedoch mit der dortigen Aufgabe einer Bestellung - gewerblich zu handeln und mit unseren Verkaufs- und Lieferbedingungen einverstanden zu sein. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen, es sei denn ihrer Geltung wurde ausdrücklich zugestimmt. Unsere Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an diesen ohne besonderen Vorbehalt ausführen.

2. Angebote und Vertragsabschluss:
Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Annahmeerklärungen und Bestellungen über das Internet bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Dies geschieht durch die Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail. Die automatische Bestellbestätigung stellt grundsätzlich keine Annahmeerklärung unsererseits dar und dient nur zur Bestätigung des Eingangs der Bestellung.

3. Preise:
Die angegebenen Preise sind als Nettopreise zu verstehen, zuzüglich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Verpackungs- und Versandkosten, Verladung, Versicherung (insbesondere Transportversicherung), Zölle und Abgaben werden gesondert berechnet.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden:
Der Kunde verpflichtet sich, uns rechtzeitig, vollständig und unentgeltlich die erforderlichen Unterlagen (Daten, Farbangaben etc.) für die Werbeanbringung zur Verfügung zu stellen. Sollte dies nicht möglich sein, werden die entsprechenden Vorlagen von uns gegen Berechnung nach Aufwand erstellt.

5. Freistellung und Urheberrecht:
Der Kunde garantiert, dass der Inhalt seiner zur Verfügung gestellten Unterlagen nicht gegen die geltenden Gesetze oder die guten Sitten verstößt.
Der Kunde ist für die von ihm zur Verfügung gestellten Unterlagen alleinverantwortlich. Er haftet für alle Schäden, die Dritten durch die Nutzung seiner Unterlagen entstehen und stellt uns von solchen Ansprüchen Dritter frei. Im Falle eines Rechtsstreits aufgrund Verletzungen von Rechten Dritter, hat der Kunde sämtliche Verteidigungskosten und Kosten aus anderen Schäden, die uns entstehen, zu erstatten.
Wir sind nicht dazu verpflichtet, die vom Kunden übermittelten Unterlagen auf ihre Richtigkeit oder mögliche Lizenzbestimmungen hin zu überprüfen.
Soweit nicht abweichend vereinbart, sind wir berechtigt, die für den Kunden hergestellten Produkte sowie sämtliche im Rahmen des Herstellungsprozesses erstellten Muster und Entwürfe für unsere Eigenwerbung zu verwenden, dies gilt auch, wenn Marken, Unternehmenskennzeichen oder sonstige Kennzeichen des Kunden in die Produktgestaltung mit einbezogen wurden.

6. Werkzeuge und Vorlagen:
Werkzeuge aller Art, Klischees, Prägestempel, Druckdaten, Programme für Bestickung oder Lasergravur, Abbildungen und Zeichnungen für Sonderanfertigungen aller Art bleiben unser Eigentum bzw. das Eigentum unserer Vorlieferanten - auch dann, wenn sich der Kunde an der Herstellung finanziell beteiligt hat.

7. Freigabe und Veredlung:
Die Freigabe von Korrekturabzügen und/oder Freigabemustern hat grundsätzlich schriftlich zu erfolgen. Für vom Kunden übersehene Fehler, die erst nach Freigabe festgestellt werden, übernehmen wir keine Haftung. Geringfügige Farbabweichungen, Materialdifferenzen und Passerschwankungen sind produktionstechnisch nicht zu vermeiden und stellen keinen Anspruch zur Reklamation dar.

8. Liefer- und Leistungszeit:
Die genannten Lieferfristen und -termine sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anders schriftlich vereinbart. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.
Wird eine Lieferung oder Leistung aufgrund von höherer Gewalt, Krieg, Streik, Aussperrung, behördlichen Maßnahmen, Betriebsstörungen oder Lieferverzug unserer Vorlieferanten wesentlich erschwert oder unmöglich, sind wir berechtigt, die Lieferfrist um den Behinderungszeitraum zu verlängern oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

9. Liefer- und Versandbedingungen sowie Gefahrübergang:
Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung die Versandstelle bzw. das Werksgebäude des Herstellers oder Vorlieferanten verlassen hat, ansonsten mit Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer. Die Wahl der Versandverpackung und Versandart bleibt uns überlassen, sofern nichts anderes bestimmt ist.

10. Liefermengen:
Bei Artikeln mit Werbeanbringung sind wir berechtigt, Mehr- oder Minderlieferungen von bis zu max. 10% der bestellten Menge vorzunehmen und zum vereinbarten Preis zu berechnen. Eine Minderlieferung erhebt kein Recht auf Nachlieferung.

11. Zahlung:
Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Neukunden behalten wir uns grundsätzlich das Recht der Vorkasse vor. In diesem Fall ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss ohne Abzug fällig.

12. Eigentumsvorbehalt:
Die vertraglichen Leistungen bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher aus der Geschäftsverbindung zustehender Ansprüche unser Eigentum. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Kunde bereits jetzt die ihm aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen und sonstigen Ansprüche gegen seinen Vertragspartner mit allen Nebenrechten an uns ab. Der Kunde ist bis zur vollständigen Bezahlung der vertraglichen Leistungen nicht dazu berechtigt, das Vorbehaltsgut zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen.

13. Reklamationen:
Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Lieferung auf Mängel zu untersuchen und diese spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Empfang schriftlich bei uns anzuzeigen. Dies gilt auch bei Falschlieferungen und Fehlmengen. Im Falle berechtigter Beanstandung sind wir nach unserer Wahl zur Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Minderung des Kaufpreises berechtigt. Das Recht auf Schadensersatz ist beschränkt auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.

14. Gewährleistung:
Für alle Waren übernehmen wir die gesetzliche Gewährleistung. Schäden oder Störungen, die auf falsche Bedienung, Gewaltanwendung oder natürlichen Verschleiß zurückzuführen sind, werden durch die gesetzliche Gewährleistung nicht abgedeckt.

15. Erfüllungsort, Gerichtsstand und salvatorische Klausel:
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Offenburg. Diese Geschäftsbedingungen und sämtliche Vertragsverhältnisse zwischen den Parteien unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt.

Stand: August 2015